Aktion: Stop Rosa Listen

Aktion: Stop Rosa Listen

stop rosa listenAkDuLuS hat sich mit Erfolg an der Aktion Stop Rosa Listen beteiligt. Im Rahmen der Aktion haben wir mehre Hundert unterschriften gesammelt und so mitgeholfen zu erreichen, dass die Länder NRW, Thüringen und Bayern Praxis der Rosa Listen eingestellt haben!!!

Der Nachfolgende Text ist daher nicht aktuell, soll aber unser Handeln und unsere Einstellung zu Rosa Listen Dokumentieren. [Mehr Infos zum Thema Rosa Listen findet ihr hier]

Hier der Text unserer Unterschriftenlisten:

Stop Rosa Listen!
In mehreren Bundesländern speichert die Polizei die Daten von Homosexuellen. Die Unterschriftenaktion ruft die Polizei dazu auf, diese Daten sofort zu löschen.

In NRW, Thüringen und Bayern speichert die Polizei „Homosexuelle“ als eigene Tätergruppe und kann Orte als „Aufenthaltsorte von Homosexuellen“ kennzeichnen. Per Mausklick lassen sich so zu Orten Personenlisten mit dem Kennzeichen „homosexuell“ oder „Homosexueller“ erstellen – unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz der sexuellen Orientierung.

Homosexuallität ist in Deutschland keine Strafttat. Die sexuelle Orientierung unterliegt einem besonderen Persönlichkeitsschutz

Auch wir, der Arbeitskreis Duisburger Lesben und Schwuler (AkDuLuS), setzen uns dafür ein, dass die Speicherung der sexuellen Orientierung durch staatliche Einrichtungen nur entspechnd der engen grenzen des persönlichkeitsrechts und des Datenschutzrechtes und mit Respekt gegenüber den Schutzinteressen der Betroffen erfolgt.

Daher sammeln wir zu nachfolgen Aufruf Eure Unterschriften:

Ich fordere die Abschaffung von „Rosa Listen“ bei der Polizei!

Ich erhebe meine Stimme gegen die strafrechtlich nicht relevante Erfassung jeglicher sexueller Orientierung von Tätern, Opfern oder Zeugen durch deutsche Ermittlungsbehörden und fordere deren sofortige Abschaffung:

  • Die Innenminister der Länder Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Bayern fordere ich auf, umgehend entsprechende Erfassungsmöglichkeiten dauerhaft zu entfernen.
  • Die Innenminister der anderen Bundesländer fordere ich auf, vergleichbare Möglichkeiten in ihren Bundesländern – sollten diese existieren – ebenfalls abzuschaffen.
  • Ich verlange die Löschung aller strafrechtlich irrelevanten Daten zur sexuellen Orientierung und die Sperrung entsprechender Recherchemöglichkeiten.
  • Ich erwarte, dass die Behörden betroffene Personen über die Löschung der Kennzeichnungen informieren.

Von den Datenschutzbeauftragten der Länder erwarte ich, eingesetzte Erfassungssysteme umgehend zu Überprüfen und die Öffentlichkeit über die Abschaffung von Erfassungs- und Recherchemöglichkeiten und über die erfolgte Löschung existierender Kennzeichnungen zu informieren.

[Mehr Infos zum Thema Rosa Listen findet ihr hier]

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